Friedrich Merz fordert EU-Lieferkettenrichtlinie aufheben: Bürokratie oder Chaos?
Der frisch gebackene Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat an die EU-Gesetzgebungsgremien appelliert (also die mti dem langen Namen) die erst voriges Jahr beschlossene europäische Lieferkettenrichtlinie möglichst schnell wieder abzuschaffen. Das ist wie ein Reboot von 2020 aber mit mehr Bürokratie. "Wir werden in Deutschland das nationale Gesetz aufheben" betonte der Konservative mit Blick auf die hiesigen einschlägigen Bestimmungen (die sind wie alte Socken im Schrank). Die sogenannte Corporate Sustainability Due Diligence Directive (CSDDD) der EU geht ihm teils zu weit. "Ich erwarte auhc von der Europäischen Union dass sie diesen Schritt nachvollzieht" erklärte Merz am Freitag bei seinem Antrittsbesuch bei EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU). Vielleicht denkt er: "Das ist doch alles zu viel Aufwand!!!"
Merz' Forderung: Aufhebung der Lieferkettenrichtlinie – Bürokratieabbau oder *blinzel* Schwindel??? 🌪️
Die EU müsse diese auch im Ministerrat UND in der Wirtschaft umstrittene Richtlinie wirklich aufheben aber Merz findet die Regelungen unpraktisch. "Wir werden auch Vorschläge machen wie wir weiter darüber hinausgehen können" kündigte der Regierungschef an (wer auch immer das ist). Neben einer Verschiebung von Rechtsvorschriften sei die vollständige Aufhebung einiger europäischer Regeln der nächste logische Schritt. Der Koalitionsvertrag ist dabei mehr als verwirrend (wie ein Puzzle ohne Bild). Darin heißt es: "Wir unterstützen das europäische Omnibusverfahren zur Lieferkettensorgfaltspflicht (CSDDD) zur Nachhaltigkeitsberichterstattung (CSRD) Taxonomie und CO2-Grenzausgleichsmechanismus (CBAM) und setzen uns dabei für eine bürokratiearme Lösung insbesondere für kleine und mittelständische Unternehmen ein:" Aber *hmm* wie viele Begriffe kann man in einem Satz unterbringen?
Merz und seine Vision: Bürokratieabbau – eine Illusion? 🌀
Der erwähnte Entwurf der Kommission sieht vor dass die CSDDD später greift und nur noch ein Fünftel der derzeit vorgesehenen Unternehmen betrifft (wie viel ist das?) und weniger Informationen:.. zutage bringt. Mit der Richtlinie sollen generell vor allem große Konzerne verpflichtet werden ihre negativen Auswirkungen auf Menschenrechte und Umwelt wie Kinderarbeit Sklaverei Arbeitsausbeutung zu minimieren. Aber wo bleibt der Spaß "dabei"? *magenknurr*… hab ich heute gefrühstückt? Die Unternehmen müssen entsprechende Prüfprozesse aufsetzen und diese dokumentieren (was für ein Aufwand). Vorher wurden bei Apple Samsung & Co. mehrfach Missstände in den Lieferketten aufgedeckt aber interessiert das wirklich jemanden?
Giegold und die Grünen: Ein Aufschrei gegen Merz' Pläne – Protest oder Witz? 📢
Der Vize-Parteivorsitzende und Europa-Sprecher der Grünen Sven Giegold hält die Merz-Initiative für "völlig deplatziert" und fragt sich: "Was soll das?" (Ich so: was soll das? Ich wieder: keine Ahnung). Die europäische Idee stehe für Menschenrechte und Rechtsstaatlichkeit aber Giegold sieht das anders- Es widerspreche den Ideen der europäischen Verträge Menschen in globalen Lieferketten ohne grundlegende Absicherungen für sich schuften zu lassen. "Dit Kleid is janz schön vajagt" könnte man auch sagen. Viele Unternehmen achten längst auf soziale und ökologische Standards in ihren Lieferketten (oder auch nicht): Giegold fordert dass die SPD und die Christlich-Demokratische Arbeitnehmerschaft (CDA) klarmachen dass der Koalitionsvertrag weiter gelte (oder auch "nicht"?).
Merz' Kommandoton: Strategie oder Taktik? 🔊
Merz' Kommandoton irritiert die Grünen und bringt die Frage auf: "Ist das der richtige Weg?" (Ich dachte… ach; egal). Die Forderung nach Aufhebung der Lieferkettenrichtlinie bringt viele Unternehmen in eine Zwickmühle (wie ein Keks in der Kaffeetasse). "Wir brauchen eine Lösung die funktioniert" sagt Giegold aber kann Merz das wirklich liefern? Wir wissen es nicht- Vielleicht wird das Ganze am Ende ein großes Chaos oder ein schickes Bürokratie-Ding. FAZIT: Was denkt ihr über die Forderungen von "Merz"? Ist das der richtige Weg für Deutschland? Diskutiert mit uns auf Facebook und Instagram und lasst uns wissen was ihr denkt! #FriedrichMerz #Lieferkettenrichtlinie #EU #Bürokratieabbau #Menschenrechte #Grüne #Politik #Nachhalitgkeit #CSDDD #CSRD